Ausweitung der Notfallbetreuung (Schulmail)

Sehr geehrte Damen und Herren,
seit dem 18. März 2020 bieten die Schulen in NRW insbesondere für dieKlassen 1 bis 6 eine sog. Notbetreuung an. Wo ein Ganztagsangebotbesteht, ist ab sofort auch eine Betreuung aller Schülerinnen undSchüler bis in den Nachmittag sichergestellt. Dies gilt unabhängigdavon, ob das jeweilige Kind einen Ganztagsplatz hat.
Ein Anspruch auf diese Notbetreuung besteht bislang, wenn beideElternteile im Bereich sog. kritischer Infrastrukturen arbeiten, siedort unabkömmlich sind und eine Kinderbetreuung durch die Eltern selbstnicht ermöglicht werden kann. Einen Anspruch haben auchAlleinerziehende mit einer beruflichen Tätigkeit im Bereich kritischerInfrastrukturen.
Ab dem 23.März 2020 wird die bestehende Regelung erweitert: EinenAnspruch auf Notbetreuung haben alle Beschäftigten unabhängig von derBeschäftigung des Partners oder der Partnerin, die in kritischenInfrastrukturen beschäftigt sind, dort unabkömmlich sind und eineBetreuung im privaten Umfeld nicht gewährleisten können.
Link zum Formular:https://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Schulgesundheitsrecht/Infektionsschutz/300-Coronavirus/Antrag-auf-Betreuung-eines-Kindes-waehrend-des-Ruhens-des-Unterrichts.pdf[1]
Ebenfalls ab dem 23. März 2020 bis einschließlich 19. April 2020 wirdebenfalls der zeitliche Umfang der Notbetreuung ausgeweitet. Ab dannsteht die Notbetreuung bei Bedarf an allen Tagen der Woche, also auchsamstags und sonntags, und in den Osterferien grundsätzlich mitAusnahme von Karfreitag bis Ostermontag zur Verfügung.
In den Schulen wird die erweiterte Notbetreuung durch Lehrkräfte desLandes und Personal des Trägers der Ganztagsbetreuung im Rahmen dertarifrechtlichen Bestimmungen geleistet.
Über den Einsatz der Lehrkräfte für die erweiterte Notbetreuungentscheiden die Schulleitungen. Sie informieren den Lehrerrat über diebeabsichtigte Einteilung und geben ihm Gelegenheit zur Stellungnahme.Vorrangig sollen Freiwillige berücksichtigt werden. Lehrkräfte, diesechzig Jahre und älter sind oder in Bezug auf das Corona-Virus einerhöhtes Risiko (z.B. relevante Vorerkrankungen) haben, dürfen nichtfür die Notbetreuung eingesetzt werden. Schwangere und Lehrerinnen, diesich nach der Entbindung noch im Mutterschutz befinden, dürfengleichfalls nicht zur Betreuung herangezogen werden (vgl. SchulMail Nr.5).
Bei der Auswahl der Lehrkräfte für die Notbetreuung in den Osterferienund an den Wochenenden bitte ich die Schulleitungen, nach MöglichkeitRücksicht auf bereits getroffene Dispositionen der Lehrkräfte zunehmen. Soweit die Notbetreuung in die Osterferien fällt, nehmen dieLehrkräfte ihren Erholungsurlaub in anderen Schulferien.
Die aktualisierte FAQ-Liste finden Sie hier:
https://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Schulgesundheitsrecht/Infektionsschutz/300-Coronavirus/index.html

Weitere Informationen erhalten Sie zeitnah mit der SchulMail (Nr. 9).
Mit freundlichen Grüßen
Mathias Richter

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